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Veränderung braucht Einsicht

Alle Parteien in der Bundesrepublik Deutschland haben seit den späten 80er Jahren des letzten Jahrhunderts einen Wandel eingeleitet, der die Basis der Demokratie verändert hat und der begann, alte Werte zu hinterfragen und neue „Werte“ zu schaffen. Dieser Wandel hat die deutsche Demokratie ausgehöhlt, die Menschen arm und unsicher gemacht und – er hat sie abstumpfen lassen.

Mit der sogenannten Wiedervereinigung von Ost und West haben unter der Verantwortung von Kohl und Genscher die gesamte Regierung, der gesamte Bundestag und der gesamte Bundesrat, durch die Abschaffung des alten Artikel 23 GG, den Deutschen das Recht genommen, ein souveränes Volk mit einem endgültigen Friedensvertrag zu werden. Die geänderte Präambel ist ebenso ein bindendes Konstrukt ohne die Legitimation des deutschen Volkes und untermauert dieses falsche Spiel.

Das Volk hätte vorher erfahren müssen, daß es das Recht hatte, weil das GG in den neuen Ländern hätte Gültigkeit erlangen müssen, sich selbst eine Verfassung  geben zu können und auch immer noch hat, weil hier Fakten geschaffen wurden, die eindeutig einen Rechtsbruch der damals amtierenden Regierung darstellen, – deshalb eigentlich sogar geben zu müssen, um als souveränes Land in der Staatengemeinschaft zu existieren, Artikel 146 GG.   —    Dazu jetzt aber hier genug. Wer sich näher informieren möchte, findet tausende Seiten im Netz – seriöse und weniger seriöse – urteilen muß man selbst.   —

Die konservativen CDU-Wähler konnten Kohl nach 16 Jahren wohl auch nicht mehr ertragen und waren wahrscheinlich einem Regierungswechsel nicht abgeneigt. Die blühenden Landschaften des Ostens entpuppten sich als wohlgenährte Unkrautwiesen und die Einheit als Volk ist heute noch nicht gegeben. Die Wessis haben die ehemalige DDR übernommen, wirtschaftlich ruiniert und ansonsten war’s das. Gleiche Löhne für gleiche Arbeit gibt es heute noch nicht. Kohl hat im Grunde genommen das deutsche Volk nach der Wiedervereinigung bewußt nicht zu einer Einheit werden lassen. Mit der Einführung des Euro wurde das deutsche Volk endgültig der Wirtschaft übergeben. Wechselkurse von 1:1 waren keine Seltenheit.

Als Schröder und Fischer dann die Macht übernahmen, dachten die meisten – auch ich – daß sich nun endlich etwas bewegen würde. Hin zum Besseren natürlich. Doch wir wurden alle wieder nur über den Tisch gezogen und mit der Sozialstaatsreform über die Hartz-Gesetze von I bis IV wurde das deutsche Volk und sein Vermögen endgültig der Wirtschafts- und Finanzwelt übereignet. Die SPD unter Schröder hat sich zu DER neoliberalen Kraft entwickelt, die die Demokratie – die eigentlich nie diesen Namen ohne Einschränkungen verdient hat – endgültig abgeschafft hat.

Die SPD und die Grünen haben deutsche Soldaten wieder in Kriege geschickt. Erst in den Kosovo und danach nach Afghanistan. Für einen Demokraten ist dieses Verhalten nicht akzeptabel. Die SPD hat sich von ihrem Namen verabschiedet und ihre Programme sind Neoliberalismus pur. Keine Partei, weder die CDU, noch die CSU, noch die FDP war je so radikal in ihren Ansichten und hat sich so gegen das Volk gerichtet. Schröder, Clement, Müntefering, Struck, Steinmeier, Steinbrück, Nahles und jetzt Gabriel – sie alle haben dem Sozialstaat den Boden entzogen, haben Reiche begünstigt und Arme nicht nur der Sicherheit durch den Staat beraubt, sondern durch Diffamierung als Faulenzer, Abzocker und den Unterschichtbegriff mit gewöhnlichen Kriminellen gleichgesetzt. Die Hartz-Gesetze verstoßen von der ersten bis zur letzten Zeile gegen die Menschenwürde. Sie sind ein Zwangsinstrument der herrschenden Klasse gegen Millionen Menschen, die in die Not getrieben wurden. Diese Menschen sind das Pfand, das unbegrenzten Reichtum einiger weniger garantiert. Daß die schwarz/gelbe Koalition dieses Geschenk der Rot/Grünen dankbar angenommen hat, ist zwar verwerflich, doch aus deren Sicht nicht unmoralisch. „Wir“ waren es ja nicht, die diese Spirale in Gang gesetzt haben – könnte der rechtfertigende Tenor der heutigen Regierungsgang sein.

Die SPD hat sich keinen Zentimeter von ihrem neoliberalen Kurs wegbewegt. Gabriel, Nahles und Steinmeier sind die heutigen Granden der Zerstörung restsozialdemokratischer „Werte“. Ich persönlich sehe diese Werte allerdings schon lange nicht mehr. Was die SPD mit den LINKEn veranstaltet, ist Heuchelei in reinster Reinkultur. Zuerst in Hessen, jetzt in NRW. Man sagt einfach, daß die LINKEn weder regierungsfähig noch regierungswillig sind und schon ist das soziale Problem gelöst. Denn; würde die SPD mit den LINKEn koalieren, würde sie vorgeführt, würden ihre Lügen und ihr wahrer Charakter für alle offensichtlich. Links ja aber mit den LINKEn nein. Was die SPD allerdings unter links versteht, sehe ich als sehr weit rechts an. Die SPD hat „vergessen“, daß ihr Weg nach links eine Kreisform hat und bei der Hälfte unweigerlich nach rechts führt. Der sozialdemokratische Weg der SPD ist gegangen, er ist am Ende angekommen.

Gabriel ist für mich heute der Inbegriff eines dekadenten, überheblichen Möchtegernchefs. Wie gewollt und nicht gekonnt. Altrömische Dekadenz war gestern. Heute ist neudeutsche Demenz angesagt – bei Gabriel allemal. Und Nahles ist immer noch das linke Alibi einer *rechten Gesinnung. Sozial ist, was Arbeit schafft – wer nicht arbeitet, braucht auch nicht zu essen. Haben denn ALLE vergessen, daß es hier um Menschen geht? Menschen, die nichts weiter wollen als leben, als Mensch würdig leben!

*für Fallensteller: der Begriff ist eindeutig zweideutig!

Unser Land ist keine Demokratie mehr. Es ist eine Finanz- und Wirtschaftsdiktatur fernab von jedem Sozialstaatsgedanken, fernab von wirklicher Freiheit und fernab der Menschenwürde. Es werden Deutsche gegen Afghanen in einen Krieg geschickt, dessen Legitimation nie gegeben war und sie sterben für Profit und Gier einiger weniger. Die Toten und Verletzten auf beiden Seiten werden hingenommen, als wäre es unabänderbar. Es wird gekämpft und gestorben für den immer größer werdenden Reichtum und die >vermeintlich< totale Unabhängigkeit der Geldeliten. Doch es gibt Grenzen, die können nicht überwunden werden; auch nicht von den Reichsten.

Man kann nur noch auf den baldigen Zusammenbruch des Systems hoffen. Eine Korrektur hin zu einer gerechten Welt ist nicht gewollt. Im Gegenteil: Je mehr Menschen ihr halbwegs sicheres Leben aufgeben müssen, desto mehr wird erpreßt und erniedrigt, desto schneller wird der Reichtum der Wenigen sich vermehren, werden Millionen Menschen sterben müssen wie die Fliegen. Geld, Gold und Diamanten sind unverdaulich und Ländereien machen nicht satt. Mehr als ein Auto kann man nicht fahren und in mehr als einem Bett kann man nicht schlafen. Selbst mehr als eine Hose an den Beinen ist zu nichts nütze. Ein Anzug aus Seidenbrokat und ein Sarg aus Marmor werden irgendwann genauso vergehen, wie ein Leinenhemd und eine Holzkiste. Das einzige was zählt, ist das Leben davor. Hier werden auch bei dem Reichsten die Jahre vom Zeitkonto abgebucht. Kredit gibt es vielleicht einmal aber Zinsen werden nie gutgeschrieben. Das Konto des Lebens ist eines auf Zeit. Vielleicht spricht sich das mal bei den Eliten rum – doch Hoffnung ist oft nur ein unerfüllbarer Wunsch.

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